Die Menschenrechte

- Ein Anstandskatalog moderner Staatsgewalten und sein politischer Ertrag –

Diskussionstermin jeweils Donnerstag 08.07. und 15.07. 2010, 19:30 Uhr
Ort: LMU München Hauptgebäude
Geschwister-Scholl-Platz 1
Raum DZ 003
U-Bahnhaltestelle: Universität

Keine Woche vergeht, ohne dass irgendwer irgendwen irgendeiner Menschenrechtsverletzung anklagt. Ankläger sind Politiker, Journalisten und Sprecher von Clubs, die sich der Verbesserung der Sitten in der Staatenwelt verschrieben haben; in der Regel sind sie im Freien Westen zu Hause. Angeklagt werden Politiker anderswo, auswärtige Regierungen und „selbsternannte“ Machthaber.

Der Gerichtshof, der sich der Klage annehmen soll, ist in erster Linie die demokratische Weltöffentlichkeit, ein mehr ideeller Richter also, dessen Strafgewalt in einer Rufschädigung des Angeklagten besteht; wenn weltweit durchsetzungsfähige Staatsgewalten als Ankläger auftreten, erklären sie sich nicht selten gleich selber zum Richter und zum Exekutor ihrer Urteile, die durchaus härtere Strafen vorsehen. Der Verein der europäischen Souveräne sowie die Uno in New York haben überdies spezielle Gerichte eingerichtet, die sich mancher förmlichen Klage wegen verletzter Menschenrechte juristisch formvollendet annehmen. Gegenstand der Anklagen sind die verschiedenartigsten Gemeinheiten, grobe und weniger grobe, die eine Herrschaft sich gegen ihre Untertanen herausnimmt.

Bleibt die Frage nach der Rechtslage…